Vom Kerbstift bis zum Kotflügel

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom August 2015 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Deutschlands größtes Original-Trabiteilelager befindet sich in Großröhrsdorf

Großröhrsdorf. Trabant, Wartburg, Barkas – noch vor ein paar Jahren schien es, als ob diese Fahrzeuge aus DDR-Produktion bald von den Straßen verschwinden würden. Doch der Wind hat sich gedreht: Seit einiger Zeit steigen die Zulassungszahlen und vor allem die Preise wieder an – ein klares Zeichen dafür, dass es mit „Trabi & Co.“ noch lange nicht vorbei ist. Einer, der auf diesen Trend setzt, ist der Großröhrsdorfer Detlef Kunze.

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Im Zeichen des Trabant: Detlef Kunze hat in Großröhrsdorf das nach eigenen Angaben größte Lager von Originalteilen für die legendäre DDR-Automarke aufgebaut.

Als „größtes Trabi-Ersatzteillager der Welt“ hat ein regionaler Fernsehsender unlängst das Firmengelände von „Project 601“ an der Großröhrsdorfer Adolphstraße bezeichnet. Inhaber Detlef Kunze muss schmunzeln, wenn er daran denkt. „Damit haben die Fernsehleute ein wenig zu hoch gegriffen, denn ich weiß nicht, was in anderen Ländern, vor allem in Osteuropa, noch alles existiert.“ Eines jedoch hat der Ostsachse ganz gewiss: „Das deutschlandweit größte Lager für Trabant-Originalteile.“

Originalteile – darauf legt Detlef Kunze Wert. Vieles von dem, was heutzutage in den DDR-Kultautos als Ersatzteil verbaut wird, stammt als Nachbau aus Italien oder China und hat „nicht die Qualität der original hergestellten Teile“, wie der Großröhrsdorfer betont. Er hingegen handelt fast ausschließlich mit Teilen, die noch in der DDR „das Licht der Welt“ erblickten, was beim Laien die erstaunte Frage hervorruft: Gibt es denn davon überhaupt noch so viele?

„Am Trabant konnte man eben noch vieles selber machen – wenn man das richtige Teil hatte.“  (Detlef Kunze)

„Und ob“, sagt Detlef Kunze und lacht vergnügt. Erst unlängst hat er einen früheren IFA-Betrieb in Warschau aufgekauft, was wieder einen großen Teilenachschub mit sich brachte. „Die Auflösung von früheren Lagern dieser DDR-Autohandelsorganisation oder auch von privaten Kfz-Werkstätten bildet eine wichtige Bezugsquelle“, wie der gelernte Kfz-Mechaniker versichert. Mancher alte Meister habe die Teile „in Größenordnungen“ angehäuft: „Nein, Teile gibt es wahrlich noch genug.“ Sicher auch, weil Ersatzteile in der Philosophie der DDR-Autoproduktion eine ganz andere und viel wichtigere Rolle spielten als heutzutage: „Am Trabant konnte man eben noch vieles selber machen – wenn man das richtige Teil hatte.“

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Wie viele unterschiedliche Trabant-Teile – vom Kerbstift bis zur Kurbelwelle – es überhaupt gibt, vermag Detlef Kunze auf Anhieb gar nicht zu sagen: „Über 1000 sind es jedoch auf alle Fälle.“ Hinzu kommt, dass der Trabant ja auch verschiedene Entwicklungsstufen durchlief, auch wenn das nach außen nicht immer gleich sichtbar wurde.

1995 begann Detlef Kunze zunächst mit Trabant-Tuning, nachdem er zuvor als Handelsvertreter für Autozubehör unterwegs gewesen war. Einige Jahre später begann er, ein Lager für Verschleißteile aufzubauen – zunächst nur für Trabant, später auch für Wartburg und Barkas. Dieses ist mittlerweile auf „einige 100 000“ Stück angewachsen. In Reih und Glied lagern Kotflügel, Türen, Kurbelwellen, Felgen, größere und kleinere Karosserieteile, Motoren, Bremsscheiben und Lenkstangen sowie unzählige Kleinteile … Ein Paradies für jeden Freund des DDR-Fahrzeugbaus, doch noch viel mehr als das: Ein Geschäft, das dem Inhaber und zwei Angestellten ihr Auskommen sichert. Ein nach modernen Gesichtspunkten geführter Betrieb, wie vor allem im Versand deutlich wird. Denn dieser bildet das eigentliche Herzstück: „Die Kunden suchen sich im Onlineshop, was sie brauchen, oder fragen ganz gezielt. Daraufhin suchen wir das Teil heraus und verschicken es – bislang in knapp 30 Länder, darunter Neuseeland.“ Alle Teile, die in den Versand kommen, müssen „piccobello“ sein, denn : „Selbst wenn sie vielleicht vor 30 Jahren hergestellt wurden, waren sie nie in einem Fahrzeug verbaut, gelten also als Neuteile.“ Project 601 stellt sich den Anforderungen der ISO-Zertifizierung, die alle drei Jahre erneuert werden muss.

„Selbst wenn sie vielleicht vor 30 Jahren hergestellt wurden, waren sie nie in einem Fahrzeug verbaut, gelten also als Neuteile.“ (Detlef Kunze)

Doch selbst Detlef Kunze kann nicht jeden Wunsch auf Anhieb erfüllen. „Manche Kunden fragen nach Teilen, die ich nicht auf Lager habe“, bekennt er. Dann erwacht der Detektiv in ihm, der alle Register zieht, um das Gewünschte zu beschaffen – zum Beispiel auf Oldtimer- oder gar auf Trödelmärkten. Besondere Raritäten sammelt und bewahrt Detlef Kunze auch selbst, wie Lüftungsgitter, die nicht wie üblich aus Aluminium, sondern aus Stahl hergestellt und anschließend verchromt wurden: „Die sind unverkäuflich.“ Und – natürlich – hat Detlef Kunze nicht nur einen, sondern mehrere Trabis in der Garage stehen, die allerdings nur zu besonderen Anlässen auf die Straße kommen – wie es mittlerweile bei den meisten der DDR-Kultfahrzeuge der Fall ist. „Manche mögen es belächeln, doch für die meisten Besitzer verbindet sich damit die Erinnerung an eine schöne Zeit“, meint er.

„Manchmal muss man das ganze Schachbrett erneuern“

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom August 2015 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Kulturinsel Einsiedel steht 25 Jahre nach der Gründung und zwei Jahre nach der Insolvenz
wieder auf festen Füßen

Hat wieder gut lachen: „Spiritus Rector“ Jürgen Bergmann sieht die Kulturinsel Einsiedel zwei Jahre nach der Insolvenz auf einem guten Weg.

Neißeaue. Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die Kulturinsel Einsiedel, am östlichsten Ende Deutschlands in der Neißeaue nördlich von Görlitz gelegen, in der Insolvenz befand. Die Macher des „grüngeringelten Freizeitparkes“ sahen in dem Verfahren die Chance für einen Neubeginn und nutzten sie. Heute, in ihrem 25. Jahr, steht die „Künstlerische Holzgestaltung Bergmann GmbH“ – so die heutige offizielle Firmenbezeichnung – wieder auf soliden Füßen.

Jürgen Bergmann hat sicher einen der außergewöhnlichsten Büroräume Deutschlands. Über eine sich mehrfach windende Kette von Holzstufen führt der Weg in ein in großer Höhe über dem Freizeitpark thronendes Baumhaus. Von hier aus hat der „Inselkönig Bergamo“ alles im Blick. Denn auch wenn Jürgen Bergmann seit der Insolvenz nicht mehr Inhaber des Unternehmens ist, so blieb er doch als „künstlerischer Leiter und strategischer Entwickler“ der Spiritus Rector im „grüngeringelten Freizeitpark an der Neiße.“

Auch die Zeiterfassung wurde im Unternehmen eingeführt – eine Maßnahme, die sich Bergmann früher nie hätte vorstellen können.

Als im Jahre 2013 die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Unternehmens bekannt wurden, war die Betroffenheit groß. Drohte doch die Region im äußersten Osten Deutschlands eines ihrer größten touristischen Zugpferde zu verlieren. „Wir waren zu schnell und zu stark gewachsen“, benennt Jürgen Bergmann mit zwei Jahren Abstand den auf den ersten Blick überraschenden Grund für die damalige Misere. Und dieses Wachstum kann man wohl tatsächlich als rasant bezeichnen: Aus kleinsten Anfängen mit Jahreseinnahmen von 7500 DM war in 23 Jahren ein für hiesige Verhältnisse fast schon riesiges Unternehmen mit 170 Mitarbeitern entstanden.

Auch heute hat die Künstlerische Holzgestaltung Bergmann GmbH mit 110 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von 6,2 Millionen Euro (2014) noch eine beachtliche Größe. „Eine gewisse Schlagkraft benötigen wir auch“, wie Jürgen Bergmann betont. Der Freizeitpark trägt zu diesem Geschäftsvolumen einen Anteil von einem Viertel bis einem Drittel bei. Der große „Rest“ kommt aus der Anfertigung von Spiel- und Freizeitlandschaften für Auftraggeber in ganz Europa, für die der Name „Bergmann“ zu einem ganz speziellen Markenzeichen geworden ist, denn: „Wir stellen ausschließlich Unikate her.“ Eine große Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die enge Freundschaft zu FranceLoc, dem viertgrößten französischen Unternehmen der Tourismusbranche, das im Zuge des Insolvenzverfahrens als einer von drei Gesellschaftern bei „Bergmann“ eingestiegen ist (die anderen beiden sind ein in Dresden ansässiger Verlag sowie Geschäftsführerin Doreen Stopperka). „France Loc betreibt um die 80 Fünf-Sterne-Campingplätze in Frankreich, für die wir viel gearbeitet und eine eigene Marke entwickelt haben“, wie Jürgen Bergmann berichtet.

Es gibt immer was zu tun: Hier ist Tobias Heinze mit Sägearbeiten beschäftigt.

Die Umwandlung von einem reinen Privatunternehmen, dessen Inhaber der Firmengründer war, zu einer GmbH erfolgte im Zuge des Insolvenzverfahrens. Dieses gab auch den Anstoß für weit reichende innerbetriebliche Veränderungen: „Wir benennen für jedes Projekt einen Verantwortlichen, der wie ein Unternehmer agiert“, erläutert Jürgen Bergmann. Die Mitarbeiter würden am Erfolg beteiligt. Dies führe zu einer mehr leistungsorientierten Arbeit und zum Effekt der „Selbsterziehung.“ Auch die Zeiterfassung wurde im Unternehmen eingeführt – eine Maßnahme, die sich Bergmann früher „nie hätte vorstellen können. Allerdings führe sie nicht zur Gängelung, sondern zu „mehr Freiheiten und Flexibilität der Mitarbeiter.“ Die Einführung all dieser Maßnahmen sei sehr arbeitsintensiv und mache „bürokratische Kontrollmechanismen“ erforderlich, jedoch: „Es hat sich bewährt.“

Beim Freizeitpark – dem Aushängeschild des ganzen Imperiums – bedeutet Stillstand Rückschritt. „Eine gewisse Zeit lang genügen kleine Änderungen, quasi andere Figuren auf dem Schachbrett. Doch von Zeit zu Zeit muss man das ganze Schachbrett erneuern“, wählt Jürgen Bergmann einen anschaulichen Vergleich. Einen solchen Stellenwert hatte sicher die Eröffnung des Krönums, durch die kulturelle Abendangebote nebst standesgemäßer kulinarischer Versorgung möglich wurden. Dadurch konnte auch das Volk der Turiseder, das der (inseleigenen) Legende nach einst in der Neißeaue lebte und sich wie ein roter Faden durch das Marketing zieht, einen neuen Stellenwert erhalten.

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Zu den neu hinzugekommenen Attraktionen auf der Kulturinsel zählt der Wasserspielplatz.

In den vergangenen beiden Jahren indes stand eher die Erneuerung der „Figuren“ im Vordergrund – so durch den Bau des Wasserspielplatzes, das schwimmende Café auf der Neiße oder den ab Herbst zur Verfügung stehenden Indoorspielplatz. Mit der avisierten Erweiterung des Freizeitparkes nach Norden steht dann wieder ein größerer Umbruch bevor. „Wir wollen uns mehr und mehr zu einer Destination für den Kurzurlaub entwickeln“, erklärt der Firmengründer das strategische Ziel. „Dazu genügt es nicht, nur eine einzige Attraktion anzubieten. Deshalb soll sich der neue Teil unseres Geländes auch klar und deutlich von dem bislang Bestehenden abheben, um als separates Angebot wahrgenommen zu werden.“ Übernachten konnte man freilich auch bisher schon, und gerade das „Baumhaushotel“ war es, was den größten Bekanntheitszuwachs auslöste. Doch auch der Reiz der größten Innovation lässt irgendwann nach, und so sind ständig neue Ideen gefragt.

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Das schwimmende Café über der Neiße erfreut sich großer Beliebtheit.

Dazu zählt auch die immer enger werdende Beziehung zu Polen, das als Markt, aber auch als zusätzlicher Standort eine ständig wachsende Bedeutung hat. So ist im benachbarten Bielawa Dolna schon eine ganze Spielelandschaft entstanden, und Polen machten 2014 sechs Prozent der Gäste und damit einen so großen Anteil wie noch nie aus. Mit 88 000 Gästen konnte die Kulturinsel gegenüber 2013 (72 000) wieder einen beachtlichen Gästezuwachs verbuchen, ohne jedoch an die Rekordwerte von circa 100 000 heranzukommen. Und wo sieht Jürgen Bergmann die Kulturinsel in weiteren 25 Jahren? „Dann gibt es hier, in der Ferienregion ‚Herz der Zentrallausitz‘, so viele Attraktionen, dass die Gäste eine ganze Woche bleiben.“

Kaolinwerk will über die B 96 springen

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom August 2016 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Neue mögliche Abbaustätte für 25 Jahre gefunden/Genehmigung dauert bis zu fünf Jahre

Königswartha. Die Kaolinwerk Caminau GmbH ist bei ihrer Suche nach einer neuen Lagerstätte fündig geworden. Wie Werksleiter Helmut Struchtrup erklärt, lagern in unmittelbarer Nähe der bisherigen Abbaustätte, allerdings auf der anderen Seite der Bundesstraße 96 große Mengen an hochwertigem Kaolin. Nunmehr wolle man sich auf die Erschließung dieses Vorkommens konzentrieren.

Die bisher genutzte Lagerstätte reicht nur noch für circa zehn Jahre.

So viel dürfte sicher sein: Das Gebiet um die Rosenthaler Kirche (Gemeinde Ralbitz-Rosenthal) bleibt unangetastet. Nirgendwo sonst war die Kaolinwerk Caminau GmbH bei ihrer Suche nach möglichen neuen Lagerstätten auf so heftigen Widerstand gestoßen. Bürger, Politiker und die Geistlichkeit hatten sich zusammengefunden, um gegen die ihrer Meinung nach drohende Zerstörung der sorbisch-katholischen Wallfahrtsstätte zu protestieren. Doch auch anderenorts stieß die Erkundung auf wenig Begeisterung. Sie erstreckte sich neben Rosenthal auf Gebiete der Gemeinden Neschwitz, Radibor, Großdubrau (Kreis Bautzen) und Hohendubrau (Kreis Görlitz). Dabei machte die Firmenleitung von Beginn an keinen Hehl daraus, dass ihr ein direkter Anschluss an die bereits vorhandene Abbaustätte in der Nähe des Königswarthaer Ortsteils Caminau am liebsten wäre. „Schließlich befindet sich hier unsere Aufbereitungsanlage, die wir nicht einfach umsetzen können“, hatte Helmut Struchtrup bereits zu Beginn der Suchkampagne erklärt. Ab einer Entfernung von 15 Kilometern sei ein Neuaufschluss „wirtschaftlich grenzwertig.“

Das Auffinden eines neuen Abbaufeldes ist für den langfristigen Fortbestand des Kaolinwerkes überlebenswichtig. Schließlich reichen die Vorräte des bislang genehmigten Feldes nur noch für etwa zehn Jahre – „das bietet uns keine Perspektive.“ Die jenseits der B 96 aufgrund der Probebohrungen vermuteten Vorräte würden den Fortbestand für weitere 25 Jahre sichern. „Wir erwarten dort 15 bis 18 Millionen Tonnen Roherde mit einem Gehalt von 30 Prozent Kaolin von guter Qualität“, so Helmut Struchtrup. Freilich könne man aufgrund der bisherigen Bohrungen nur grob schätzen. „Deshalb werden wir in den kommenden zwei Jahren eine Rasteruntersuchung mit 100 Bohrungen in regelmäßigen Abständen auf einem Gebiet von 120 Hektar vornehmen“, wie der Werksleiter erklärt. Damit könne man die Form und Mächtigkeit des Vorkommens genau bestimmen.

Diese Daten benötigt das Unternehmen auch für die parallel dazu ablaufende Genehmigungsphase. „Wir rechnen mit einer Dauer von drei bis fünf Jahren, bis wir die Genehmigung in den Händen halten“, so Helmut Struchtrup. Dabei werde es hauptsächlich um naturschutzrechtliche Belange gehen, haben doch Teilflächen den Status eines FFH-Gebietes. Mit großem Widerstand vonseiten der Bevölkerung rechnet der Werksleiter nicht: „Das Aufschlussgebiet befindet sich fernab der Bebauung, auch Kulturgüter sind nicht in der Nähe.“ Mit den Genehmigungen der Grundstückseigentümer für die zusätzlichen Bohrungen gebe es keine nennenswerten Schwierigkeiten. Der Werksleiter verhehlt auch nicht, „dass der Verkauf an uns die Flächen für die Eigentümer wertvoller macht als die Ackernutzung.“

Eine Erweiterung der vorhandenen Kaolingrube auf deren östlicher Seite schließt Helmut Struchtrup hingegen aus. „Dort gibt es zwar auch noch Kaolin, aber nur von minderwertiger Qualität. Es ist zu dunkel, um es in der Papierherstellung verwenden zu können.“ Überhaupt stoße man in der Oberlausitz fast überall auf Kaolin, allerdings selten in der benötigten Beschaffenheit.

(erschienen am 25. August 2016 in der Lausitzer Rundschau)

Bass bedeutet: Jetzt ist Schluss!

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom Oktober 2016 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Wachpolizisten sichern künftig in und um Bautzen Asylbewerberheime

Bautzen. Seit Mittwoch und damit früher als ursprünglich vorgesehen verrichten bei der Polizeidirektion Görlitz Wachpolizisten ihren Dienst. Dass die sieben jungen Frauen und Männer zunächst ausschließlich im Revierbereich Bautzen zum Einsatz kommen, ist kein Zufall.

Kathrin Heim und Willy Hauptmann zählen zu den jungen Wachpolizisten, die den Dienst im Revier Bautzen aufgenommen haben.

Dass es ihr eigener Wunsch war, zur Polizeidirektion Görlitz versetzt zu werden, will Kathrin Heim nicht bestätigen. „Doch es ist okay“, meint die Zittauerin. Und schließlich sei man ja bei der Polizei und nicht bei „Wünsch dir was.“ Noch im Mai hatte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt, dass erst Wachpolizisten des dritten Durchgangs, die derzeit ihre Ausbildung durchlaufen, zur Polizeidirektion Görlitz kommen sollen. Doch das war vor dem September, in dem sich in der Bautzener Innenstadt mehrmals gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern und Kritikern der Asylpolitik ereigneten. „Infolge der aktuellen Lage wurde entschieden, den Revierbereich Bautzen bereits jetzt zu verstärken“, so Oberkommissar Tobias Sprunk, Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz. Ab dem Frühjahr 2017 sollen auch die anderen Revierbereiche der Direktion Verstärkung durch Wachpolizisten erhalten.

Die künftige Aufgabe von Kathrin Heim und ihren Kollegen besteht darin, in und vor den Asylbewerberunterkünften in Bautzen und Umgebung nach dem Rechten zu sehen. Außer in der Kreisstadt selbst gibt es solche in Bischofswerda, Neschwitz, Neukirch und Wehrsdorf sowie in Döberkitz (für unbegleitete Minderjährige). Dies erfolgt im Drei-Schicht-System rund um die Uhr. „In der Anfangszeit sind wir gemeinsam mit erfahrenen und verbeamteten Kollegen unterwegs“, berichtet sie. Später wird es dann auch reine Wachpolizistenteams geben. „Im großen und ganzen haben sie dieselben Befugnisse und die gleiche Ausrüstung wie die Kollegen im regulären Polizeidienst“, erklärt Tobias Sprunk. Wachpolizisten dürfen Personen befragen, deren Identität feststellen und sie in Gewahrsam nehmen. Sie sind zur Durchsuchung und zur Beschlagnahme von Gegenständen berechtigt und dürfen Platzverweise aussprechen. Wie „reguläre“ Polizisten führen sie Schlagstöcke, Handfesseln, Reizgas und eine Schusswaffe mit sich. „Durch eine dreimonatige Ausbildung wurden die sechs Männer und eine Frau gut auf ihre Aufgaben vorbereitet“, betont der leitende Kriminaldirektor Klaus Mehlberg von der Polizeidirektion Görlitz.

 

Die Verständigung mit den Heimbewohnern erfolgt vorrangig auf Englisch, und interkulturelle Kompetenz stand auf dem Lehrplan von Kathrin Heim und Willy Hauptmann.
Die Verständigung mit den Heimbewohnern erfolgt vorrangig auf Englisch, und interkulturelle Kompetenz stand auf dem Lehrplan von Kathrin Heim und Willy Hauptmann.

Und die hatte es in sich: „Ausschlafen stand nicht auf dem Stundenplan“, meint Willy Hauptmann schmunzelnd. Für den 20-Jährigen ist der Einsatz in Bautzen ein Heimspiel, kommt er doch aus dieser Stadt. Neun Stunden am Tag paukten die angehenden Wachpolizisten drei Monate lang die rechtlichen Grundlagen ihres Dienstes, trainierten die verschiedensten Einsatzszenarios und übten mit der Dienstwaffe. Als Lohn winkt ihnen – wenn sie sich ein Jahr lang im Einsatz bewähren – eine Perspektive im regulären Polizeidienst, den sie dann nach einer verkürzten Ausbildungszeit antreten können. Kathrin Heim will sich dann für die Ausbildung zum gehobenen, Willy Hauptmann zum mittleren Polizeidienst bewerben.

Zum Ausbildungsinhalt gehörte auch „interkulturelles Training“ – „wir haben gelernt, wie Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen ticken und worauf man achten muss“, so Kathrin Heim. Dazu gehörten auch ein paar wichtige Schlüsselwörter der arabischen Sprache: „’Bass‘ bedeutet: Jetzt ist Schluss.“ Die junge Wachpolizisten hofft, dass sie es nicht allzuoft gebrauchen muss.

(erschienen am 29. Oktober 2016 in der Lausitzer Rundschau)

Streit um die Gedenkstätten-Stiftung spitzt sich zu

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom Oktober 2016 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Opferverband sieht weitere Mitarbeit in Frage gestellt/Geschäftsführer weist Vorwürfe zurück

Bautzen. Die Auseinandersetzung um die Ausrichtung der Stiftung Sächsischer Gedenkstätten (StSG) artet zur Schlammschlacht aus. Der kulturpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Sächsischen Landtag, Franz Sodann, erklärt, Geschäftsführer Siegfried Reiprich sei „weder der Stiftung selbst noch den Verbänden und Vereinen, die mit großem Engagement an politische Gewaltverbrechen im Freistaat Sachsen erinnern, länger als Chef zuzumuten.“

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Die Vorwürfe entzünden sich daran, dass es Reiprich dem Opferverband VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) verwehrt habe, eine Landesvorstandssitzung in den Räumlichkeiten der Gedenkstätte Bautzen abzuhalten. Sodann sieht dies als Retourkutsche, weil „zuvor geäußerte begründete Kritik an der Arbeitsweise der Stiftung durch den Verband nicht zurückgenommen wurde.“ Besondere Pikanz erlangt der Vorgang dadurch, dass der VVN-BdA im Beirat der Gedenkstätten-Stiftung vertreten ist. Laut Franz Sodann gibt es nunmehr Bestrebungen, diese Mitarbeit zu beenden. In einem Brief an Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) beklagt der VVN-Landesvorstand: „Wir erleben immer wieder Missachtung und Behinderung“ und es „stelle sich die Frage, ob unsere Mitarbeit noch erwünscht ist.“

Falsche Behauptungen?

Der Stiftungs-Geschäftsführer selbst sieht diese Vorgänge naturgemäß anders. Nach seiner Darstellung hat der Landesverband VVN-BdA die Anfrage nach einer Vorstandssitzung in der Gedenkstätte Bautzen selbst zurückgezogen. Zuvor habe er, also Siegfried Reiprich, erfragt, „ob der Verein falsche Tatsachenbehauptungen, die die Landesverbandssprecherin gegenüber der Wochenzeitung ‚Die Zeit‘ Anfang 2016 geäußert hatte, künftig weiterhin öffentlich verbreiten wolle.“ Der VVN-BdA habe diese Aussagen daraufhin bekräftigt und seine Anfrage storniert. Die Absage sei also nicht durch die Stiftung, sondern durch den VVN-BdA selbst erfolgt. Der Verband ließ eine entsprechende Anfrage der RUNDSCHAU unbeantwortet.

Dass es heftige Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Arbeitsweise der Stiftung unter ihrem Geschäftsführer Siegfried Reiprich gibt, ist nichts Neues. Die Kritik entzündete sich in der Vergangenheit vor allem an der vermeintlich einseitigen Ausrichtung auf die DDR-Zeit. Die Zeit der Naziherrschaft bleibt nach Ansicht von Linken, Grünen und Opferverbänden im Vergleich dazu unterbelichtet. Der VVN-BdA hat sich in diesem Zusammenhang folgendermaßen geäußert: „Obwohl es allen Grund gäbe, alle gutwilligen Demokraten in die offensive Auseinandersetzung mit der herrschenden Geschichtsklitterung einzubeziehen, steht die Endlos-Abrechnung mit der DDR weiter im Vordergrund.“

Ministerin hält sich heraus

Die Grünen-Landtagsabgeordnete Claudia Maicher hatte mittels Anfrage an die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst (SMWK), Eva-Maria Stange (SPD) – gleichzeitig Stiftungsratsvorsitzende – herausgefunden, dass „gerade einmal 14,5 Prozent der Stiftungsgelder für die Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus zur Verfügung stehen.“ Die Ministerin selbst hält sich aus dem Streit heraus: „Laut Satzung äußert sich der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten gegenüber der Öffentlichkeit und nicht die Vorsitzende des Stiftungsrates“, teilt SMWK-Pressesprecher Andreas Friedrich mit und weist ausdrücklich darauf hin, „dass dies eine Stellungnahme des Ministeriums und kein Zitat der Ministerin ist.“

Die Stiftung selbst und insbesondere ihr Geschäftsführer Siegfried Reiprich haben die Vorwürfe stets zurückgewiesen. So argumentierte er, dass sich „die 14,5 Prozent ausschließlich auf den Bereich der Projektförderung beziehen.“ Deren Anteil am Gesamthaushalt der Stiftung betrage etwa 15 bis 20 Prozent. Der Schwerpunkt der Stiftungstätigkeit liege jedoch nicht bei der Projektförderung, sondern in den zu ihr gehörenden fünf Gedenkstätten in eigener Trägerschaft, wozu auch die Gedenkstätte Bautzen zählt. Bei dieser liege der Schwerpunkt „in der Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft“, sie vermittle aber auch die Geschichte der Bautzener Gefängnisse im Nationalsozialismus. Dies umso mehr, als dass 2017 eine neue Dauerausstellung zum Thema „Bautzen I und II im Nationalsozialismus. 1933 bis 1945“ in Bautzen eröffnet werde. Bund und Freistaat Sachsen würden diese mit insgesamt 465 000 Euro fördern.

Neue Ausstellung zur NS-Zeit in Bautzen

Laut Sven Riesel von der Gedenkstätte Bautzen laufen die Vorbereitungen für den neuen Ausstellungsteil bereits auf Hochtouren: „Gegenwärtig sind wir noch am Forschen und Recherchieren. Bauliche und architektonische Veränderungen wird es erst im nächsten Jahr geben.“ Dann soll zu einem noch nicht genau bestimmten Zeitpunkt auch die Eröffnung erfolgen. Die drei Dauerausstellungen werden sich entsprechend ihrer zeitlichen Abfolge präsentieren: Im Untergeschoss die NS-Zeit, darüber das sowjetische Speziallager und ganz oben schließlich die DDR-Haftanstalten.

(erschienen am 13. Oktober 2016 in der Lausitzer Rundschau)

Nägel mit Köpfen für den Bautzener Bahnhof

Hinweis: Dieser Beitrag stammt vom Oktober 2016 und entspricht möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand. Er wurde hier als Referenz veröffentlicht.

Landratsamt schließt Mietvertrag mit dem Investor ab/250 Arbeitsplätze ab 2019

Bautzen. Lange war dieser Schritt erwartet worden, jetzt ist er vollzogen: Das Landratsamt Bautzen hat mit der Eigentümerin des Bautzener Bahnhofes, der Hentschke Bau GmbH, den Rahmenvertrag für die künftige Nutzung des Gebäudes durch die Kreisverwaltung unterzeichnet. Demnach sollen ab 2019 250 Arbeitsplätze für Bedienstete des Landkreises im Bahnhofsgebäude zur Verfügung stehen.

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Mit der Nutzung des Bautzener Bahnhofes als Standort der Kreisverwaltung werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Einerseits stoppt die zuvor erforderliche Sanierung den bereits seit Jahren beklagten Niedergang des Gebäudes, das seit Februar 2014 für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Die Deutsche Bahn AG hatte die Maßnahme damals mit Sicherheitsbedenken begründet: Mehrmals seien Putzbrocken von der Decke gefallen. Selbst investieren wollte die Bahn in das aus ihrer Sicht entbehrliche Gebäude jedoch nicht mehr.

Andererseits hofft die Kreisverwaltung, sich durch diese Maßnahme effizienter und kostengünstiger aufzustellen. „Die Effektivität der Verwaltung leidet unter der zersplitterten Unterbringung in verschiedenen kleinen Einheiten“, so der zuständige Beigeordnete des Bautzener Landrates, Udo Witschas (CDU). Derzeit nutzt das Landratsamt in Bautzen (inklusive des Jobcenters) elf verschiedene Standorte, ab 2019 sollen es (mit dem Bahnhof) nur noch vier sein. Doch nicht nur auf den Standort Bautzen hat die Neuordnung der Kreisverwaltung Auswirkungen: Hoyerswerda verliert einen Großteil seiner derzeit noch 222 Arbeitsplätze. Von zurzeit noch drei Standorten (Schloßplatz, Einsteinstraße, Dillinger Straße) soll laut der im Juni vom Kreistag beschlossenen Liegenschaftskonzeption ab 2021 nur noch der Erstgenannte mit 55 Plätzen bestehen. Der Verwaltungsstandort Kamenz hingegen gibt nur vergleichsweise wenige Arbeitsplätze ab (von 757 auf 705).

 

Bonjour, Tristesse: Nur ein kleiner, abgesperrter Teil der Halle ist für die Besucher des Reisezentrums im Bautzener Bahnhof derzeit begehbar. (Archivfoto)
Bonjour, Tristesse: Nur ein kleiner, abgesperrter Teil der Halle ist für die Besucher des Reisezentrums im Bautzener Bahnhof derzeit begehbar. (Archivfoto)

Die Anmietung von Nutzflächen im Bautzener Bahnhof und die damit verbundenen Konditionen sind nicht unumstritten. In erster Linie gab es Kritik vonseiten der Stadt Hoyerswerda, die darin einen Verstoß gegen die im Rahmen der Einkreisung 2008 getroffene Vereinbarung, zehn Prozent der Kreis-Arbeitsplätze in Hoyerswerda vorzuhalten, sieht. Doch auch der vereinbarte Mietpreis von acht Euro pro Quadratmeter – bei einer Nutzfläche von 4000 Quadratmetern sind das 32 000 Euro pro Monat – erschien einzelnen Kreisräten mit Verweis auf den Bautzener Mietspiegel als zu hoch. Hierzu verwies Beigeordneter Udo Witschas auf die geringen Nebenkosten, da der Bahnhof nach den neuesten Anforderungen der Energieeffizienz saniert werde. Schließlich stieß auch die Eile, mit der der Beschluss zur Anmietung vorangetrieben wurde, auf Kritik. Diese begründete Witschas gegenüber dem Kreistag mit einem gewissen Druck, den der Investor auf den Landkreis ausübe: „Der Investor hatte bereits einmal unsere Option zur Nutzung des Bahnhofsgebäudes verlängert und war nicht bereit, dies ein zweites Mal zu tun.“ Die Hentschke Bau GmbH hatte die verbindliche Zusage des Landratsamtes zur Einmietung zur Voraussetzung für den Erwerb des Gebäudes erklärt.

(erschienen am 5.10.2016 in der Lausitzer Rundschau)

Künftig fast nur noch Vollsperrungen im Straßenbau

Größere Mindestabstände gefordert/Autobahnbau geht auch 2016 weiter

(erschienen am 6.11. 2015 in der Lausitzer Rundschau)

Autofahrer müssen künftig bei Straßenbaustellen mit noch stärkeren Behinderungen rechnen als bisher. Viel häufiger als in der Vergangenheit wird es in Zukunft Vollsperrungen geben. Verantwortlich dafür ist eine neue Arbeitsschutz-Richtlinie, die mehr Sicherheit für die Bauarbeiter gewährleisten soll.

Halbseitige Sperrungen wird es aufgrund neuer Arbeitsschutzbestimmungen bei Straßenbaustellen künftig kaum noch geben.
Halbseitige Sperrungen wird es aufgrund neuer Arbeitsschutzbestimmungen bei Straßenbaustellen künftig kaum noch geben.

Region. Straßenbaustellen mit halbseitiger Sperrung und Ampelregelung sind akut vom Aussterben bedroht. „Die neue Arbeitsschutz-Richtlinie legt Mindestabstände zwischen dem fließenden Verkehr und der Baustelle fest, die eine fahrstreifenweise Erneuerung fast nicht mehr ermöglichen“, erklärte Mathias Wagner, Abteilungsleiter des Landesamtes für Straßen und Verkehr (Lasuv), auf dem jüngsten Fernfahrerstammtisch des Autobahnpolizeireviers Bautzen. Die Konsequenz daraus: „Fast bei jeder Straßensanierung wird es künftig eine Vollsperrung geben.“ Ging man bislang bei einer Straßenbreite von 6,50 Metern davon aus, dass für die Baustelle ausreichende 3,25 Meter Breite zur Verfügung stehen, so reduziert sich diese nach der neuen Berechnungsweise auf weniger als zwei Meter, wie das Internet-Fachportal rsa-online.de vorrechnet. Selbst bei Straßenbreiten über acht Meter sei die Einhaltung des Mindestabstandes problematisch. Freilich stellt die Neuregelung keine Schikane der Autofahrer dar, sondern dient der Sicherheit der Straßenbauarbeiter: Laut Berufsgenossenschaft Bau kamen innerhalb von vier Jahren 20 Arbeiter bei Unfällen im Baustellenbereich ums Leben, 37 wurden schwer verletzt.

Bei Bauarbeiten auf Autobahnen freilich gelten andere Regularien – hier bemüht sich das Lasuv, die ursprüngliche Anzahl der Spuren auch unter Baustellenbedingungen aufrechtzuerhalten. „Auf der Bundesautobahn 4 östlich von Dresden haben wir seit 2012 etwa 60 Prozent der Fahrbahn erneuert, sodass dieser Streckenabschnitt nicht mehr zu unseren Sorgenkindern zählt“, erklärt Mathias Wagner. Freilich weiß der Abteilungsleiter auch, dass es gerade 2015 eine Häufung von Autobahnbaustellen gab, die bei vielen Autofahrern für Unmut sorgte. „Bei der Planung sind wir von vielen Prämissen abhängig und bemühen uns, die Behinderungen so gering wie möglich zu halten“, versichert er. Allerdings erreichten die größtenteils in den Neunzigerjahren gebauten Fahrbahnen die Grenzen ihrer Nutzungsdauer und müssten peu a peu erneuert werden. „In diesem Jahr wurde die Situation insbesondere im Bereich Burkau durch Baustellen im untergeordneten Straßennetz erschwert, wodurch es doch zu teilweise massiven Behinderungen kam“, räumt Mathias Wagner ein. Hinsichtlich der Sanierung der Anschlussstellen Burkau, Uhyst und Salzenforst habe man die ursprünglich geplante Reihenfolge geändert, um „riesige Umleitungen zu vermeiden.“ Im Großen und Ganzen jedoch habe man die Situation gut bewältigt. Ein Nachtbau scheitere vor allem an den nicht vorhandenen Kapazitäten der Baufirmen dafür.

Wagner will auch weiterhin an „langen Bauabschnitten festhalten, auch wenn dies manchmal auf Kritik stößt. Doch für jeden neuen Abschnitt muss die Baustelle eingerichtet und wieder abgebaut werden, was die größten Behinderungen verursacht.“ Für 2016 sind die Fahrbahnerneuerung in Richtung Dresden zwischen Pulsnitz und Ottendorf-Okrilla sowie die Erneuerung der Überholspur zwischen Uhyst und Bautzen-West vorgesehen. Letzteres soll innerhalb der Schulferien mit einer „bislang selten praktizierten Verkehrsführung“ geschehen, die für mehr Flexibilität sorgt.

 

zur Sammlung

Angehende Wachpolizisten erlernen in Kamenz das Schießen

Freistaat mietet Vereinsanlage an/Ab September auch Ausbildung für die PD Görlitz

Keine Extrawurst für den Minister: Auch Markus Ulbig muss beim Gästeschießen die Anweisungen von Schießleiter Benedikt Krainz befolgen.
Keine Extrawurst für den Minister: Auch Markus Ulbig muss beim Gästeschießen die Anweisungen von Schießleiter Benedikt Krainz befolgen.

Kamenz. Die Schützengesellschaft Kamenz hilft dem Freistaat Sachsen beim Sparen: Seit Mai absolvieren die angehenden Wachpolizisten einen Großteil ihrer Schießausbildung auf der vereinseigenen Anlage im Norden der Lessingstadt. Die Schaffung eigener, kostenintensiver Kapazitäten durch den Freistaat ist damit unnötig.

„Man muss nicht alles selber machen. Warum sollen wir nicht auf bereits vorhandene Möglichkeiten zurückgreifen?“, fragte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) eher rhetorisch, als er dem Schießstand der Schützengesellschaft Kamenz am vergangenen Montag einen Besuch abstattete. An diesem sonnigen Abend herrscht relative Ruhe, doch tagsüber hallen die Schussgeräusche serienweise durch den umliegenden Wald. „Unsere Bahn ist von montags bis freitags zwischen 8.00 und 14.00 Uhr komplett durch die Schießausbildung der Wachpolizisten ausgelastet“, erklärt der Präsident der Schützengesellschaft Kamenz, Dieter Raack. Dafür vermietet der Verein seine 2012 in Betrieb genommene und für diesen Zweck noch einmal ertüchtigte 50-Meter-Schießbahn an den Freistaat Sachsen. „Hier finden unsere angehenden Wachpolizisten und ihre Ausbilder optimale Bedingungen vor, und gegenüber der Errichtung einer eigenen Anlage sparen wir eine ganze Menge Geld“, freut sich der Innenminister.

Die Kamenzer Schützen und der Freistaat pflegen schon seit mehreren Jahren eine gute Zusammenarbeit, und die Nutzung der Vereinsanlage könnte man auch als „Nachbarschaftshilfe“ bezeichnen. Gleich nebenan befindet sich nämlich noch eine 25-Meter-Schießbahn, die dem Freistaat Sachsen gehört. „Früher haben wir diese Bahn angemietet, jetzt vermieten wir dem Freistaat unsere Anlage“, blickt Präsident Dieter Raack auf die erstaunliche Entwicklung zurück. Ursprünglich befand sich die gesamte Anlage in Landeseigentum; erst nach der komplizierten Klärung der Eigentumsverhältnisse konnte die Schützengesellschaft ihren heutigen „Teil“ erwerben und sukzessive ausbauen.

„Als uns der Freistaat Sachsen gebeten hat, ihn bei der Ausbildung der Wachpolizisten zu unterstützen, haben wir gern zugesagt“, versichert Dieter Raack. Schließlich handele es sich bei dieser Maßnahme um eine „notwendige Reaktion auf aktuelle politische Entwicklungen.“ Innenminister Markus Ulbig selbst sieht die Anmietung der Kamenzer Vereinsanlage als „Pilotprojekt“: „Wir wollen die sächsische Polizei in den kommenden Jahren um 1000 Mann aufstocken und dabei die vorhandene Infrastruktur der Vereine für die Ausbildung nutzen.“ Die Ausbildung der Wachpolizisten selbst, die an der Polizeischule in Bautzen erfolgt, sieht der Minister als Erfolgsgeschichte: „Die 47 Absolventen des ersten Durchgangs verrichten bereits ihren Dienst in den Polizeidirektionen Leipzig und Dresden, und die Rückmeldungen sind durchweg positiv. Im aktuellen Durchgang werden zusätzlich Wachpolizisten für den Direktionsbereich Chemnitz ausgebildet, und ab dem Herbst ist dann auch die Direktion Görlitz an der Reihe.“ Ziel sei es, die Wachpolizisten bis 2020 in den regulären Polizeidienst zu übernehmen. Für Ausbildungsleiter Marco Rißland stellt die Schießausbildung den zentralen Bestandteil seiner Arbeit dar: „Die Anwärter üben jeden zweiten Tag auf der Schießbahn. Sie müssen den Umgang mit der Waffe absolut sicher beherrschen. Erst nachdem sie das nachgewiesen haben, werden sie zur Abschlussprüfung zugelassen.“

(erschienen in der Lausitzer Rundschau am 8.6., in den Dresdner Neuesten Nachrichten am 24.6. 2016)

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Wird 85-Jährige vor die Tür gesetzt?

Räumungsklage gegen Bewohnerin des Königswarthaer Gutes noch nicht entschieden

Das Gelände des früheren Königswarthaer Guts: Die Häuserzeile links, zu der das Wohnhaus der 85-Jährigen gehört, soll abgerissen werden, das Haus auf der rechten Seite stehen bleiben. Foto: privat
Das Gelände des früheren Königswarthaer Guts: Die Häuserzeile links, zu der das Wohnhaus der 85-Jährigen gehört, soll abgerissen werden, das Haus auf der rechten Seite stehen bleiben. Foto: privat

Ist es zulässig, eine 85-jährige Mieterin zu kündigen, weil das Haus, in dem sie bereits seit mehreren Jahrzehnten wohnt, abgerissen werden soll? Um diese Frage geht es in einem Verfahren, das derzeit am Amtsgericht Bautzen läuft.

Königswartha. Noch ist in dem Prozess, in dem es um die Räumung der Wohnung einer hochbetagten Frau auf dem Königswarthaer Gutsgelände geht, keine Entscheidung bekannt gegeben worden. Nach Aussage von Beobachtern seien beide Parteien bei einem Termin in der vergangenen Woche aufgefordert worden, sich bis Ende Juni noch einmal zu dem Sachverhalt zu äußern.

Der Königswarthaer Gemeinderat Peter Klemmer (Parteifreie Wähler) verfolgt das Verfahren mit großem Interesse, sieht er es doch eingebettet in eine noch viel umfassendere Thematik: Die Zukunft des historischen Gutsgeländes im Herzen von Königswartha.

„Das Haus, in dem die ältere Dame lebt, gehört zu dem Ensemble, das zugunsten des Neubaus eines neuen Einkaufsmarktes abgerissen werden soll“, erklärt er. Es sei wie das gesamte Gelände von der Gemeinde an eine im thüringischen Weimar ansässige Baugesellschaft verkauft worden, die nunmehr die 85-Jährige, die seit über 60 Jahren dort lebt, auf Räumung verklagt hat. Das Haus würde den Bau des Marktes zwar nicht unmittelbar behindern, hätte aber Auswirkungen auf die Zufahrt und die mögliche Anzahl von Stellplätzen. Diese wiederum seien Bestandteil der Baugenehmigung, die die Grundlage für das Vorhaben bildet.

Den Ausgangspunkt bildet aus Klemmers Sicht das Bestreben der Gemeinde Königswartha, „den Bau des Marktes, der von der Netto-Kette betrieben werden soll, um jeden Preis durchzusetzen.“ Dabei gebe es zwei leer stehende ehemalige Marktgebäude in Königswartha; auch der jetzige Netto-Markt könne problemlos erweitert werden. Letztlich sei es nur um das aus dem Verkauf des Areals zu erlösende Geld gegangen.

Die Gemeinde Königswartha hingegen sieht durch den Bau des neuen Marktes auf dem Gutsgelände, dass „ein großer Bereich im Ortskern von Königswartha, welcher derzeit zum größten Teil durch baufällige Gebäude und marode Straßen und Wege (städtebaulicher Missstand) geprägt ist, einer sinnvollen Nutzung zugeführt wird“, wie es noch der bis Ende 2014 amtierende Bürgermeister Georg Paschke formuliert hatte, in dessen Amtszeit die Entscheidung für den Bau gefallen war. Man wolle nicht riskieren, dass sich Netto komplett aus Königswartha zurückzieht, so wie es schon bei Lidl der Fall war. Diese Gefahr allerdings sieht Peter Klemmer nicht: „Netto hat uns gegenüber versichert, dass man in Königswartha maximale Umsätze erzielt. Wir befürchten vielmehr, dass der Diska-Markt schließt. Der bisherige Netto-Markt hätte im Falle eines Umzugs auch keine Nutzung mehr. Dann gäbe es in Königswartha vier leer stehende Märkte.“

(erschienen am 11.6. im Oberlausitzer Kurier)

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Kennzeichenscanner sucht die Nadeln im Heuhaufen

Seit 2013 wurden 40 Fahrzeuge dank automatischer Erfassung sichergestellt

Weißenberg/Görlitz. Die Erfassung der Kennzeichen von Fahrzeugen im fließenden Verkehr war bereits vor ihrer Einführung eine politisch brisante Angelegenheit. So hatte die Grünen-Landtagsfraktion die entsprechenden Geräte 2012 als „nutzloses Spielzeug“ bezeichnet und erklärt, dass der „Nutzen in keinem Verhältnis zu dem Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ stehe. Die sächsische Polizei bemüht sich nun, das Gegenteil zu beweisen, und lud daher gemeinsam mit der tschechischen Polizei zu einem Ortstermin bei Weißenberg ein.

Mithilfe der mobilen Einheit werden die Kennzeichen erfasst und mit einer Datenbank abgeglichen. Im Falle eines Treffers nimmt die Polizei die Verfolgung auf.
Mithilfe der mobilen Einheit werden die Kennzeichen erfasst und mit einer Datenbank abgeglichen. Im Falle eines Treffers nimmt die Polizei die Verfolgung auf.

„Auf der Bundesautobahn 4 wird in Höhe des Rastplatzes Am Eichelberg geblitzt.“ Wenn Thomas Knaup diese Meldung im Radio hört, muss er schmunzeln. Weiß der Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz doch, dass es sich mit 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit um eine Fehlinformation handelt und der vermeintliche Blitzer in Wirklichkeit ein Kennzeichenscanner ist. Wie jede Polizeidirektion in Sachsen verfügt die Görlitzer Behörde über genau ein „automatisches Kennzeichenerkennungssystem.“ Zu Beginn des Jahres 2013 in Dienst gestellt, hat das Gerät zwischenzeitlich in fast 700 Einsätzen 380 Mal Alarm ausgelöst. Davon handelte es sich allerdings nur 40 Mal um ein gestohlenes Fahrzeug – deren mögliche Wiederauffindung bildete das Hauptargument in der politischen Diskussion „pro“ Anschaffung der Kennzeichenscanner.

„Darüber hinaus hilft uns die automatische Erkennung aber auch bei der Aufdeckung und Aufklärung zahlreicher anderer Straftaten“, wie Thomas Knaup betont. Beispielsweise kamen dadurch 200 Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz ans Tageslicht – die Halter hatten die entsprechenden Fahrzeuge ohne gültige Haftpflichtversicherung im Straßenverkehr bewegt. Kein Kavaliersdelikt, sondern eine handfeste Straftat. In 20 Fällen war nicht das Fahrzeug, sondern das Kennzeichen selbst als gestohlen gemeldet.

Polizeihauptmeister Thomas Meier (*) hat den Alarm empfangen und leitet nun die erforderlichen Maßnahmen ein.
Polizeihauptmeister Thomas Meier (*) hat den Alarm empfangen und leitet nun die erforderlichen Maßnahmen ein.

Wie steht es jetzt aber um die befürchtete Flächen deckenden Überwachung des Fahrzeugverkehrs bis hin zur Erstellung von Bewegungsprofilen? „Technisch wäre dies ohne weiteres möglich“, räumt Thomas Knaup ein. „Doch wir dürfen es nicht.“ Denn das sächsische Polizeigesetz mache ganz klare Vorgaben, wie weit die Möglichkeiten des Systems genutzt werden dürfen – und wo die Grenzen liegen. So gibt es keinerlei Speicherung von erfassten Kennzeichen. „Uns steht eine europaweite Datenbank mit circa acht Millionen Kennzeichen, zu denen ein polizeilicher Sachverhalt vorliegt, zur Verfügung“, erklärt Thomas Meier (Name geändert). Der Polizeihauptmeister ist einer von nur zwei in der Bedienung unterwiesenen Kollegen und soll daher besonders geschützt werden. Diese Datenbank wird stündlich aktualisiert und befindet sich sonst im Offline-Modus. „Stimmt nun eines der erfassten Kennzeichen mit einem der hinterlegten Datensätze überein, löst das System einen Alarm aus, und die entsprechenden Maßnahmen können eingeleitet werden.“ In der Regel bedeutet dies: Verfolgung aufnehmen, Fahrzeug stoppen, Papiere prüfen. „Kennzeichen, die nicht in der Datenbank erfasst sind, werden sofort und ungesehen gelöscht“, versichert Thomas Knaup. Von einem Eingriff in Grundrechte könne also keine Rede sein.

Zugriff: Das von der Kennzeichenerfassung herausgefilterte Fahrzeug ist gestoppt worden und wird nun von der Polizei überprüft.
Zugriff: Das von der Kennzeichenerfassung herausgefilterte Fahrzeug ist gestoppt worden und wird nun von der Polizei überprüft.

Die Polizisten aus der Tschechischen Republik, die sich das sächsische System zur Kennzeichenerfassung vorführen lassen, lächeln still in sich hinein. Verfügen sie doch über ein System, in dem alle tschechischen Kennzeichen hinterlegt sind und die erfassten Daten auf unbestimmte Zeit gespeichert werden können. 20 ganz normale Streifenwagen der Polizeidirektion Liberec sind damit ausgerüstet, fast jeder Polizist kann das System bedienen. „Ja, die tschechischen Kollegen haben da andere Möglichkeiten“, seufzt Thomas Knaup. Wohl wissend, dass es für die Beschränkungen allerdings auch durchaus gute Gründe gibt.

(erschienen in der Lausitzer Rundschau am 1.6. 2016)

 

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